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SVP - Südtiroler Volkspartei | 11.06.2020 | 14:50

Sonderprämie bereits vor Monaten genehmigt: Schlafen Teile der Opposition?

Was sollen diese beschämenden Unterstellungen und falschen Behauptungen der Südtiroler Freiheit?“, fragen sich SVP-Fraktionsvorsitzender Gert Lanz und sein Stellvertreter Helmut Tauber und stellen klar: Fünf Millionen Euro wird das Land für das Personal des Gesundheitsbetriebes in Form einer Sonderprämie auszahlen. Als Dank und als Anerkennung für eine große Leistung.

SVP-Fraktionsvorsitzender Gert Lanz und sein Stellvertreter Helmut TauberZoomansichtSVP-Fraktionsvorsitzender Gert Lanz und sein Stellvertreter Helmut Tauber

Entgegen der populistischen Aussagen der Südtiroler Freiheit, hat die Landesregierung hier viel Geld in die Hand genommen und sieht dieses als bestens investiert. „Ich verstehe nicht, warum die Südtiroler Freiheit das verschweigt. Oder waren die Abgeordneten nicht bei der Sache, als wir mit dem Landesgesetz Sonderprämie und Sonderurlaub für unsere Sabes-Mitarbeiter beschlossen haben? Wie dem auch sei: Dieses Verhalten ist keine gute Oppositionsarbeit und einer Demokratie geradezu unwürdig“, sagt SVP-Fraktionsvorsitzender Gert Lanz.

Die SVP fordert von den Oppositionskollegen der Südtiroler Freiheit eine korrekte Information und Kommunikation. „Das was Knoll und Atz Tammerle mit öffentlichen Aussagen seit Monaten machen, ist nichts anderes als beschämender Populismus. Das einzige, was sie in ihrer Untätigkeit tun, ist, anderen die Arbeit zu erschweren und immer mal wieder ‚Steine in den Weg zu legen‘. Wahrscheinlich mit dem Ziel Aufmerksamkeit zu erhalten und Wählerstimmen zu erhaschen. Wir denken, dass Populismus immer falsch, jedoch in Krisenzeiten besonders niederträchtig ist“, ärgern sich Gert Lanz und Helmut Tauber.

Der SVP-Fraktionsvorsitzende und sein Stellvertreter legen großen Wert darauf, folgendes klar zu kommunizieren: Mit dem Landesgesetz Nr. 3/2020, Artikel 29 vom 16. April 2020 wurde definiert, dass dem Personal, das direkt oder indirekt mit der Betreuung von COVID-19 Erkrankten betraut ist, für das Jahr 2020 eine Sonderprämie ausbezahlt oder ein außerordentlicher Sonderurlaub gewährt werden wird. Das dafür vorgesehen Budget beträgt 5 Millionen Euro. Die jeweiligen Berufsgruppen und das Ausmaß der Sonderprämie sowie des außerordentlichen Sonderurlaubes werden von der Landesregierung festgelegt und nach beendeter Diskussion und nach Abstimmung mit den Gewerkschaftsorganisationen erfolgen. Ebenso werden Freiwilligenarbeit und Ehrenamt weiterhin die großzügige Unterstützung vonseiten des Landes erfahren.

 

 


(SVP)