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Comunicati stampa dei gruppi consiliari
ENZIAN | 28.01.2022
Ungleiche Wissenschaften?
2 x 2 macht 4. Das gilt in Dänemark, Spanien und in Israel, das gilt überall, weil es – unter Anerkennung entsprechender Axiome - Wissenschaft ist. Das sollte auch in Italien und sogar in Südtirol Gültigkeit haben. Möchte man meinen. Wenn es um Corona geht, ist dem allerdings nicht immer so, meint der Landtagsabgeordnete Josef Unterholzner.
ENZIAN | 28.01.2022
"Forza, nell'angolo scope, scope! Tornate quello che eravate!"
Il riferimento è all’ "Apprendista Stregone" di Johann Wolfgang von Goethe, in cui l’autore tratta i temi dell’arroganza, della pomposità, della paura e disperazione. In esso la soluzione viene portata dallo stregone. Il Consigliere Provinciale Josef Unterholzner sta ancora aspettando il salvatore, lo stregone, di cui ancora, purtroppo, non si vede nemmeno l’ombra!
ENZIAN | 28.01.2022
„In die Ecke Besen, Besen! Seids genesen“
Frei nach Johann Wolfgang von Goethe. In seinem Zauberlehrling geht es um Überheblichkeit und Wichtigtuerei, es geht um Angst und Verzweiflung. Die Lösung brachte der Zaubermeister. Der Landtagsabgeordnete Josef Unterholzner wartet noch auf den Erlöser, auf den Zaubermeister. Weitum ist von dem allerdings momentan noch nichts zu sehen.
SVP - Südtiroler Volkspartei | 26.01.2022
2G-Pflicht: „Wir wollen keine Privilegien!“ / Südtiroler PolitikerInnen richten Begehrensantrag an Rom
Ab 15. Februar gilt für alle ArbeitnehmerInnen des öffentlichen und privaten Sektors, die über 50 Jahre alt sind, die Impfpflicht. Nicht jedoch für die PolitikerInnen und Politiker. Sie sind keine „ArbeitnehmerInnen“ im engeren Sinne und fallen somit aus dem Raster. Der Staat hat es bisher versäumt, auch für sie die entsprechenden Vorschriften festzuschreiben. In einem Begehrensantrag fordern Südtiroler PolitikerInnen nun die gleiche 2G-Behandlung, wie sie für alle ArbeitnehmerInnen gilt.
SVP - Südtiroler Volkspartei | 25.01.2022
Ampel grün für lokalen Weiterbildungsfonds / Amhof: „Maßnahme aktiver Arbeitsmarktpolitik“
Mit Verabschiedung des italienischen Haushaltsgesetzes wurden jetzt die Voraussetzungen zur Errichtung eines eigenen Weiterbildungsfonds für Südtirol geschaffen. Damit wird einer langjährigen Forderung der SozialpartnerInnen in Südtirol Rechnung getragen.
SÜD-TIROLER FREIHEIT | 21.01.2022
Mehrheit im Landtag für Impfpflicht und gegen Gratis-PCR-Gurgeltests
In der gestrigen Landtagssitzung hat die Süd-Tiroler Freiheit einen Antrag zur Abstimmung gebracht, bei dem alle Abgeordneten die Möglichkeit hatten, sich gegen die von der italienischen Regierung geplante Impfpflicht auszusprechen. Zudem sah der Antrag Gratis-PCR-Gurgeltests für alle vor. Die Mehrheit aus SVP und LEGA hat sich jedoch für die Impfpflicht und gegen niederschwellige Testangebote ausgesprochen. Die Süd-Tiroler Freiheit wirft der Landesregierung vor, menschenrechtsverletzende Methoden zu unterstützen und nicht daran interessiert zu sein, die Corona-Krise sinnvoll zu bewältigen.
SVP - Südtiroler Volkspartei | 21.01.2022
Autobahn / Buchungssystem im Brennerkorridor sinnvoll
Das von der Landesregierung ausgearbeitete PPP-Projekt zur Führung der Brennerautobahn enthält den Vorschlag einer Umweltmaut und parallel dazu wird die Machbarkeit eines digitalen Buchungssystems zum Verkehrsmanagement im Brennerkorridor überprüft.. Dies stößt bei den Frächtern auf heftige Kritik. Die Eisacktaler SVP-Abgeordneten Paula Bacher, Magdalena Amhof und Helmut Tauber unterstützen hingegen diesen Vorschlag ausdrücklich: „Wir brauchen eine digitale Verkehrssteuerung, um die Autobahn zu entlasten und Staus zu vermeiden.“
Team K | 21.01.2022
Cava di ghiaia a Sarnes, comune di Bressanone: la decisione è rinviata
Oggi la Giunta provinciale avrebbe dovuto esprimersi in Consiglio provinciale sul via libera a una cava di ghiaia nella frazione di Sarnes. Il Team K aveva presentato una mozione proprio per chiedere un chiaro no al progetto, ma già prima della discussione in aula, i consiglieri Svp della valle Isarco, Amhof, Bacher e Tauber, si sono lamentati che questa mozione interferirebbe con l’iter amministrativo in corso. La discussione sull’ammissibilità della mozione è poi scoppiata in Consiglio provinciale e alla fine, Franz Ploner, primo firmatario della mozione, ha optato per una sospensione.
Team K | 21.01.2022
Schottergrube in Sarns - Gemeinde Brixen: Entscheidung muss warten.
Aus der Sicht des Team K sollte heute im Landtag auch die Landesregierung ihre Position zur Schaffung einer Schottergrube in Sarns klar darlegen. Darum wurde ein Beschlussantrag vorgelegt, der ein klares Nein zu diesem Projekt forderte. Bereits im Vorfeld der heutigen Diskussion bemängelten die Eisacktaler SVP-Abgeordneten Amhof, Bacher und Tauber, dass mit diesem Antrag in laufende Verwaltungsprozesse eingegriffen würde. Im Landtag entbrannte daraufhin die Diskussion, ob dies zulässig sei oder nicht. Am Ende ließ der Einbringer Franz Ploner den Antrag aussetzen.
SVP - Südtiroler Volkspartei | 20.01.2022
Große Zustimmung für SVP-Beschlussanträge / Steuerentlastung beibehalten und Kunstschaffende absichern
Die SVP-Fraktion hat dem Südtiroler Landtag zwei Beschlussanträge vorgelegt. Beide sind mit großer Mehrheit und zur Zufriedenheit der Einbringer Helmut Tauber und Magdalena Amhof genehmigt worden. So soll in Südtirol der Kurs der Steuerentlastung im Hinblick auf die anstehende staatliche Steuerreform weiterhin beibehalten werden und mit der Errichtung eines Kulturfonds sollen Südtirols Kunstschaffende in Krisensituationen mehr Absicherung erfahren.