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Comunicati stampa dei gruppi consiliari
ENZIAN | 15.02.2022
Vergaser-Versager
Der Landtagsabgeordnete Josef Unterholzner entschuldigt sich für seinen Versager. „Wenn Emotionen hochgehen, schaltet der Kopf aus, das tut mir leid. Ich habe das so nicht gemeint“, so Unterholzner.
SVP - Südtiroler Volkspartei | 14.02.2022
10 Jahre „Südtirol Pass“ / Eine wertvolle Errungenschaft besonders für die Generation 60+
Mit dem „Südtirol Pass“ kann Frau und Herr Südtiroler seit 10 Jahren fast in jedes öffentliche Verkehrsmittel einsteigen und den gewünschten Zielort erreichen. Zu diesem Anlass bricht SVP-Landtagsabgeordnete Paula Bacher eine Lanze für den öffentlichen Nahverkehr: „Der öffentliche Nahverkehr ist ökologisch und wirtschaftlich auf jeden Fall das bessere Angebot als die individuelle Mobilität mit dem eigenen Fahrzeug.“
Die Freiheitlichen | 11.02.2022
Mit Corona leben heißt Einschränkungen aufheben
„Selbstverständlich muss unserem Gesundheits- und Pflegesystem weiterhin unsere Aufmerksamkeit gelten, doch mit dem Virus zu Leben heißt, zum Normalmodus und der Eigenverantwortung zurückzukehren“, so die Freiheitlichen und fordern die Aufhebung der Corona-Einschränkungen.
Die Freiheitlichen | 10.02.2022
Vertane Chance – SVP lässt Land und Leute im Stich
Soforthilfe für explodierende Strompreise und Vorschläge zu Energie-Netzwerk abgelehnt Geladene Stimmung heute im Landtag: Die Freiheitlichen haben die Landesregierung in Sachen Strompolitik aufgefordert aktiv zu werden und die aktuelle Preisexplosion der Stromtarife für Südtirols Haushalte und Betriebe abzufedern. Mittelfristig forderten die Freiheitlichen auch alle autonomiepolitischen Möglichkeiten zu nutzen, um Südtirols Strompolitik neu auszurichten und ein genossenschaftliches Energie-Netzwerk aufzubauen. Während große Teile der Opposition die Vorschläge unterstützen, wurde der Antrag nach einer intensiven Debatte von SVP und Lega in wesentlichen Teilen abgelehnt.
SVP - Südtiroler Volkspartei | 10.02.2022
Strompreise / Decreto sostegni sehr nachteilhaft für Südtirol
Landtagsabgeordneter Helmut Tauber die Landesregierung nach den Möglichkeiten einer Abfederung der hohen Strompreise gefragt. „Die markanten Strompreissteigerungen bringen BürgerInnen und Betriebe neben den Belastungen durch die Pandemie zusätzlich unter Druck. Vor einem Jahr betrug der Preis für 1 kWh 20,06 Cent, heute sind es über 46 Cent; eine Steigerung von 129 Prozent“, so Tauber in seiner Anfrage.
SVP - Südtiroler Volkspartei | 10.02.2022
An Rom adressiert: Steuerfreier Pflegebonus und 2G-Regel in der Politik
Der Südtiroler Landtag schickt zwei Begehren Richtung Rom: Zum einen sollen die Prämien für Pflegekräfte im Sanitätsbereich steuerfrei ausbezahlt werden und zum anderen müssen klare Vorschriften zur Anwendung der 2G-Regel auch am politischen Arbeitsplatz gelten. Beide Begehrensanträge, initiiert von der Südtiroler Volkspartei, erhielten heute die Zustimmung des Südtiroler Landtages.
SVP - Südtiroler Volkspartei | 10.02.2022
Altreifenentsorgung / Lanz: „Wir brauchen dringend lokale Lösung“
Der SVP-Beschlussantrag zur Problematik der Altreifenentsorgung ist heute vom Südtiroler Landtag einstimmig angenommen worden. Nun ist die Landesregierung angehalten, die rechtliche Absicherung der betreffenden Betriebe zu klären und lokale Lösungen zur Altreifenentsorgung in Anlehnung an die nationalen Bestimmungen zu überprüfen und zu fördern.
Team K | 10.02.2022
Referendum sulla democrazia diretta, un'informazione equilibrata è importante
Nel giugno dello scorso anno, la maggioranza Svp/Lega ha modificato e peggiorato parti importanti della legge sulla democrazia diretta. Dopo il voto su questi emendamenti - che tra l’altro hanno abolito il referendum confermativo - il Team K ha raccolto le necessarie 14 firme di consiglieri provinciali per attivare un relativo referendum, che si terrà alla fine di maggio. In vista dell’imminente referendum, oggi in Consiglio provinciale è stato deciso di inviare tempestivamente un opuscolo informativo a tutte le famiglie altoatesine.
Team K | 10.02.2022
Referendum zur Direkten Demokratie, ausgewogene Information wichtig
Im Juni letzten Jahres wurde von der Mehrheit aus SVP und Lega das Gesetz zur Direkten Demokratie in wichtigen Teilen abgeändert und ausgehöhlt. Unmittelbar nach der Abstimmung zu diesen Änderungen, mit der u.a. das bestätigende Referendum abgeschafft wurde, hat das Team K die nötigen Unterschriften von 14 Abgeordneten gesammelt, um das Referendum, zu dem die Bürger:innen Ende Mai gerufen sind, zu ermöglichen. Für das anstehende Referendum wurde heute im Landtag beschlossen, rechtzeitig eine Informationsbroschüre an alle Südtiroler Haushalte zu verschicken.
Die Freiheitlichen | 10.02.2022
Schließung von St. Josef nun auch Thema im Landtag
Die für März angekündigte Schließung des Seniorenwohnheims St. Josef in Tisens hat für großes Unverständnis im Burggrafenamt gesorgt. Für Freiheitlichen Obmann Andreas Leiter Reber wirft sowohl die plötzliche Notwendigkeit, aber auch die Art und Weise, wie die Deutschordensschwestern vonseiten der Landesregierung zur Schließung genötigt worden sind mehrere Fragen auf, die er nun auch im Südtiroler Landtag thematisieren wird.