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Comunicati stampa dei gruppi consiliari
SVP - Südtiroler Volkspartei | 11.05.2022
Aktuelle Fragestunde: Frische Geldmittel für Preisanpassungen/Erfolgsmodell Vergabegesetz bewahren
Die Preisentwicklung in den vergangenen Monaten und die nicht vorhersehbaren Folgen durch enorme Teuerungen verlangen umgehend nach einer Lösung. SVP-Abgeordneter Gert Lanz hat die Problematik im Rahmen der Aktuellen Fragestunde aufgeworfen. Landeshauptmann Arno Kompatscher kann beruhigen: Rom arbeitet zurzeit an einem Gesetzesdekret, welches die Bestimmungen für Preisanpassungen vorsieht. Dazu soll ein staatlicher Fonds eingerichtet werden, aus welchem auch Südtirol schöpfen kann. Doch auch im Nachtragshaushalt werden Mittel vorgesehen, um Preisanpassungen vornehmen zu können.
SVP - Südtiroler Volkspartei | 10.05.2022
Studienbeihilfen: Arbeitnehmer dürfen nicht benachteiligt werden!
Immer wieder vernimmt man Klagen von enttäuschten Arbeitnehmern, deren Kinder keine Studienbeihilfen erhalten, da das Einkommen der Eltern zu hoch sei, während die Situation der Kinder von Unternehmern in diesem Zusammenhang angeblich bei weitem besser ist. „Falls dem wirklich so ist, wäre es höchste Zeit, dies zu ändern und soziale Gerechtigkeit zu schaffen. Aber vorher werden transparente Daten benötigt“, begründet der SVP-Arbeitnehmervertreter und Landtagsabgeordnete Helmuth Renzler eine entsprechende Anfrage im Landtag.
SVP - Südtiroler Volkspartei | 10.05.2022
Studienreise / Wiener Wohnbaupolitik als Vorbild
Der 4. Gesetzgebungsausschuss des Südtiroler Landtages war kürzlich auf Studienreise in Wien. Dabei haben die Abgeordneten die Wohnungssituation in der österreichischen Hauptstadt genauer unter die Lupe genommen. „Wien hat im Gegensatz zu vielen anderen Großstädten sehr viele gemeindeeigene und geförderte Mietwohnungen. Dadurch gelingt es der Stadt die Wohnkosten in Grenzen zu halten“, resümiert Ausschussvorsitzende und SVP-Landtagsabgeordnete Paula Bacher.
Die Freiheitlichen | 06.05.2022
Kostenlawine beim Strom stoppen: Freiheitliche bringen Maßnahmenpaket in Landtag
Südtirols Gewinne aus der Stromproduktion an Privathaushalte und Betriebe weitergeben und ihnen gleichzeitig mittels Photovoltaik die energetische Selbstversorgung ermöglichen: Die Freiheitlichen bringen nächste Woche ein Bündel an Maßnahmen zur Abstimmung in den Landtag, mit denen sie die hohen Energiepreise abfedern und damit Bürger und Wirtschaft entlasten wollen. Das Land selbst soll angehalten werden, neben der Wasserkraft künftig auch stärker auf die Sonnenenergie zu setzen, um die Stromproduktion und Selbstversorgung zu steigern.
SVP - Südtiroler Volkspartei | 06.05.2022
Renzler: Aussagen des Präsidenten des Unternehmerverbands Heiner Oberrauch können nicht unwidersprochen bleiben
Der Präsident des Unternehmerverbands Heiner Oberrauch spricht in den Medien davon, den Lohnabhängigen durch die drastische Senkung der Steuern auf die Bruttoentlohnung mehr Nettoentlohnung zu garantieren und sagt dabei: „Die drastische Senkung der Steuern auf Arbeit ist ohne Zweifel die schnellste und effizienteste Unterstützung“. Gleichzeitig sagt er aber auch, dass „ein Anstieg der Arbeitskosten (sprich Lohnerhöhungen) die Inflation weiter anfeuern und potenzieren würde“.
SVP - Südtiroler Volkspartei | 06.05.2022
Stagflation: Auch Südtirol muss „runter vom Gas“
Stagflation, das Wortgespenst, das neuerdings in Südtirol sein Unwesen treibt und mittlerweile in allen Wirtschaftsberichten seinen Platz eingenommen hat, wird nun auch den Südtiroler Landtag befassen. Die Botschaft ist klar: Die gefährliche Kombination von Inflation und Stagnation verspricht nichts Gutes. SVP-Landtagsabgeordneter Gert Lanz sagt: „Es gibt kein Rezept gegen die Stagflation, doch es gibt Möglichkeiten, um sie einzudämmen“. Im Rahmen einer Pressekonferenz zeigt Lanz auf, was erste konkrete Schritte hin zur Beruhigung des Marktes sein könnten.
SÜD-TIROLER FREIHEIT | 05.05.2022
Betrug am Bürger: Millionen-Gewinne für Alperia, explodierende Kosten für Bürger
Die aktuelle ASTAT-Erhebung zeigt nun schwarz auf weiß, was die Bürger schon längst in der Brieftasche zu spüren bekommen haben, die Strompreise sind im ersten Quartal um 130 Prozent gestiegen, die Gaspreise um 100 Prozent. Für Strom und Gas müssen die Süd-Tiroler inzwischen doppelt so viel zahlen, wie noch vor einem Jahr. Der Landtagsabgeordnete der Süd-Tiroler Freiheit, Sven Knoll, bezeichnet diese Preisexplosionen als einen Betrug am Bürger, denn an der Stromproduktion in Süd-Tirol hat sich nichts geändert. Im Gegenteil, die Landesenergiegesellschaft Alperia hat ihren Reingewinn sogar um 32%, auf 80 Millionen Euro (!) gesteigert.
SVP - Südtiroler Volkspartei | 05.05.2022
EINLADUNG ZUR PRESSEKONFERENZ/ INVITO CONFERENZA STAMPA
Stagflation: Auch Südtirol muss „runter vom Gas“
Team K | 05.05.2022
Stop all’obbligo di mascherine a scuola, ridiamo voce ai giovani
La pandemia e le necessarie misure di sicurezza hanno colpito in particolar modo la comunità scolastica. Da due anni a questa parte, bambini, ragazzi e docenti hanno dovuto confrontarsi con le rigide - ma necessarie - misure di sicurezza volte a garantire l’insegnamento in presenza. Dal primo maggio è caduto l’obbligo di indossare la mascherina al chiuso in quasi tutti i luoghi d’incontro, tranne che negli istituti scolastici. Su questo punto la Giunta provinciale segue le indicazioni decise a Roma. I consiglieri provinciali del Team K Alex Ploner e Franz Ploner chiedono che l’obbligo di indossare le mascherine nelle scuole altoatesine venga sospeso, perlomeno quando gli studenti sono seduti al loro banco.
Team K | 05.05.2022
Maskenpflicht in der Schule: den Kindern die Stimme zurückgeben
Durch die Covid19-Pandemie und die notwendigen Sicherheitsmaßnahmen wurden besonders die Schulen getroffen. Zwei Jahre lang haben sich nun vor allem die Kinder und das Lehrpersonal an die notwendigen Sicherheitsmaßnahmen gehalten. Am 01. Mai wurde die Maskenpflicht in fast allen Bereichen aufgehoben, nur in der Schule nicht - die Landesregierung verweist auf Rom. Die Maskenpflicht an Südtirols Schulen sollte zumindest am Sitzplatz ausgesetzt werden, das fordern die Team K Abgeordneten Alex Ploner und Dr. Franz Ploner.