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Consiglio | 08.06.2021 | 15:56

Plenarsitzung - Informationen über den Stand der Pandemie

LH Kompatscher und LR Widmann informieren über den Verlauf der Inzidenzzahlen und die zu erwartenden Lockerungen. Die Fragen der Abgeordneten.

Video (GNews): https://we.tl/t-BPlugORuZS

Zu Beginn der Sitzung gedachte der Landtag in einer Schweigeminute an die Opfer des Seilbahnunglücks vom 23. Mai am Lago Maggiore. “Ein Unglück, das auch uns betroffen macht”, erklärte Landtagspräsidentin Rita Mattei, “denn auch wir sind es gewohnt, die Seilbahn zu nutzen, um am Berg Erholung zu suchen, wie jene fünf Familien, die dort den Tod gefunden haben.”

Anschließend informierte LH Arno Kompatscher den Landtag über den neuesten Stand der Pandemie. Die Zahlen gingen laufend zurück, die Wocheninzidenz würde eine Einstufung in die weiße Zone erlauben, dazu brauche es aber ein längeres Verweilen in dieser Situation - es sei mit dem 21. Juni zu rechnen. Südtirol habe allerdings viele Bestimmungen der weißen Zone vorweggenommen. Nun wolle man weitere Schritte der Lockerung setzen. Im Außenbereich könne man nun vieles zulassen, ohne CoronaPass. Dieser werde noch beim Hallensport oder bei Konzerten verlangt, wenn mehr als 50 Prozent der Plätze besetzt würden. Die Kinobetreiber könnten entscheiden: 50 Prozent ohne Pass, vollbesetzt mit Pass. Ebenso beim Theater. In den nächsten Wochen werde man genügend Impfstoff haben, um alle Impfwilligen impfen zu können. Aber vielleicht werde es dann nicht mehr so viele Impfwillige geben. Der Impfpass solle ein Anreiz bleiben. Auch der Staat wolle den Diskobesuch nur mit Pass erlauben, ähnliches könne man sich für Feste vorstellen. Der europäische Pass komme bald, Italien sei technisch dafür gerüstet, Südtirol auch. Damit würden dann alle internen Regelungen dazu fallen. Südtirol habe aktiv an den Richtlinien mitgearbeitet, die von der Staat-Regionen-Konferenz beschlossen wurden. Die Herz-Jesu-Feiern seien religiöse Veranstaltungen und würden den entsprechenden Regeln unterliegen.

Obwohl Südtirol immer noch mehr teste als die meisten anderen Regionen, sei die Inzidenz niedrig, erklärte LR Thomas Widmann, aber man sei nahe an der Grenze zur gelben Zone. 330.000 Dosen seien bereits verimpft worden, viele hätten den Impfzyklus schon abgeschlossen. Man liege etwas im italienischen Ranking zurück, weil man Impfstoff für die zweite Dosis mit demselben Impfstoff beiseite gelegt habe. Für die Herdenimmunität brauche es eine Impfrate von 65 Prozent. Widmann forderte alle Abgeordneten zur Mithilfe auf, um die Menschen von der Impfung zu überzeugen. In einigen Wochen werde es weniger Impfwillige geben. Es zeichne sich aber ab, dass man bis Ende Juni über die Hälfte geimpft haben werde. Auch die niedrige Inzidenz gebe Hoffnung. Wichtig sei es, weiterhin die Regeln einzuhalten, damit man nicht wieder eine böse Überraschung erlebe. Von allen Regionen sei Südtirol die am meisten fremdinfizierte, das sei nicht nur dem Tourismus oder den Saisonarbeitern geschuldet, sondern dem starken Austausch mit anderen Regionen.

Sven Knoll (Süd-Tiroler Freiheit) bemängelte, dass die Gesunden nicht berücksichtigt würden; sie müssten beweisen, nicht infiziert zu sein. Der Südtiroler CoronaPass sei diskriminierend gegenüber den Einheimischen, Touristen mit Impfschein hätten mehr Möglichkeiten. Die Registrierung bei Grenzübertritt sei eine Schikane.
Sandro Repetto (Demokratische Partei - Bürgerlisten) dankte allen Helfern bei der Impfkampagne und fragte, wann Südtirol weiße Zone werde und ob es dann noch Bewegungseinschränkungen gebe.

Andreas Leiter Reber (Freiheitliche) bezweifelte den Sinn der Selbsttests, die nun angeboten werden sollten. Diese würde man vielleicht ab Herbst mehr benötigen. Nicht die schweren Verläufe, aber die Infektionszahlen könnten dann nach oben gehen. Er fragte, ob es dann wieder die bekannten Einschränkungen geben werde, ob man auch die Antikörpertests in die Strategie einbauen werde, ob man auch bei Festen kontrollieren werde.

Der Green Pass sei als einheitlicher Standard gedacht, der von allen anerkannt werde, erklärte LH Arno Kompatscher. Das würde z.B. bedeuten, dass die Tests nur 48 Stunden gelten. Europa verlange auch den vollständigen Impfzyklus für den Pass, während in Italien derzeit eine Impfung genüge. Zu den Formularen an der Grenze habe er einen regen Austausch mit Gesundheitsminister Speranza und Außenminister Di Maio, denn damit generiere man nur einen zusätzlichen Datenfriedhof. Die Regionenkonferenz habe den Staat aufgefordert, diese Auflage sofort zu streichen, die mit dem Green Pass sowieso obsolet werde. Auch in der weißen Zone gebe es für Feste und ähnliches Auflagen, es entfalle nur die Ausgangssperre. Südtirol erlaube jedoch Ausnahmen mit dem CoronaPass. Die Tests blieben ein wichtiges Instrument, z.B. wieder bei Schulbeginn. Falls die Infektionszahlen wieder stiegen, werde man ein kalkulierbares Risiko eingehen, da durch die Impfungen sicher weniger schwere Verläufe zu erwarten seien. In Gastbetrieben sei derzeit ein sog. bunter Abend mit Tanz usw. nicht zulässig, es wäre auch unfair gegenüber den Diskotheken.

LR Thomas Widmann gab Leiter Reber recht, dass die Tests im Herbst wichtiger seien. Dann wolle man die Selbsttests breit einsetzen, vor allem um Infektionsherde eingrenzen zu können. Man wolle auf jeden Fall dem Rat der Wissenschaftler folgen, dem RKI, dem ISS usw., und dieser sei überall auf der Welt weitgehend gleich, wie auch das internationale Expertenkomitee bestätige, das die Landesregierung berate. Wenn es neue Erkenntnisse gebe, werde man sich diesen nicht versperren. Was die Eindämmungsstrategien bei nochmals steigenden Zahlen betrifft, erklärte Widmann, dass die Situation heute ganz anders sei als vor einem Jahr und in drei Monaten vielleicht wieder ganz anders sein werde. Bei weniger schweren Verläufen hätten die Inzidenzzahlen nicht dieselbe Bedeutung, aber da müssten die Wissenschaftler sagen, was notwendig sei. Wenn der Druck auf die Krankenhäuser wieder hoch werde, müsse man auf jeden Fall etwas tun. Bei nationalen Vorgaben sei der Spielraum des Landes begrenzt. Auch wenn die sog. Salewa-Masken nicht das Niveau hätten, das man heute erwarten dürfe, so hätten sie beigetragen, die Ansteckungen einzudämmen, und sie seien weit besser gewesen als manches, was der italienische Zivilschutz geliefert habe.

Anschließend wurde mit der Aktuellen Fragestunde begonnen.

(AM)