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Consiglio | 10.05.2021 | 15:05

Sitzung des Landtags: Morgen beginnt die Mai-Sitzung, in der auch der/die neue Präsident/in gewählt wird

Eine Sitzungsfolge mit vielen Terminen und wieder in Anwesenheit aller Abgeordneten. Neben Informationen zur Pandemie, Aktueller Fragestunde, Anträgen der Opposition und der Mehrheit findet am Dienstag, Mittwoch und Donnerstag jeweils zu Beginn der Sitzungen die Prämierung der Gewinner des Literaturwettbewerbs zum Thema Europa statt, am Mittwochmorgen die Anhörung der Gleichstellungsrätin und der Jugend- und Kinderanwältin, am Freitag die Wahl des/der italienischen Präsident/in. Die Sitzung am Mittwoch beginnt um 9.00 Uhr. Live-Übertragung auf der Website und dem Youtube-Kanal des Landtags.

Der Südtiroler Landtag tagt am morgigen Dienstag, den 11. Mai (14.30 - 18.00 Uhr), sowie am Mittwoch, den 12. Mai (9.00 - 13.00 und 14.30 - 18.00 Uhr), Donnerstag, den 13. und Freitag, den 14. Mai (10.00 - 13.00 und 14.30 - 18.00 Uhr), wobei wieder alle Abgeordneten unter Einhaltung der Sicherheitsbestimmungen im Plenarsaal anwesend sein können, um neben ihren üblichen Aufgaben eine Reihe von zusätzlichen Aufgaben zu erledigen.

Begonnen wird jeweils mit der Prämierung der drei Siegertexte des Literaturwettbewerbs zum Thema Europa, den der Landtag gemeinsam mit dem Südtiroler Künstlerbund ausgeschrieben hat, und zwar zu Beginn der Sitzungen am Dienstag (14.30 Uhr), Mittwoch (9 Uhr) und Donnerstag (10 Uhr). Die Autor/innen der Siegerarbeiten lesen ihre Werke vor und werden von Präsident Josef Noggler ausgezeichnet.

Am Dienstag wird die Sitzung mit Informationen der Landesregierung zur Entwicklung der Pandemiesituation fortgesetzt, gefolgt von der Aktuellen Fragestunde, in der Abgeordnete Fragen an die Regierung richten. Es folgt dann die Ernennung eines neuen Mitglieds der Bezirkswahlkommission - Unterkommission von Brixen nach dem Rücktritt von Herrn Angelo Baffo, auf Vorschlag der Fraktion Lega Salvini Alto Adige Südtirol.

Am Mittwoch, unmittelbar nach der Preisverleihung des Literaturwettbewerbs, also voraussichtlich um 9.20 Uhr, werden die Gleichstellungsrätin Michela Morandini und die Kinder- und Jugendanwältin Daniela Höller dem Plenum ihre jeweiligen Berichte über die Aktivitäten des Jahres 2020 vorstellen.
Danach wird die Sitzung mit der Behandlung der Anträge der Opposition fortgesetzt, darunter die Anträge Kultur und Ehrenamt - wichtiger Stützpfeiler unserer Gesellschaft (377/21, Enzian), Reduzierung des Gender Pay Gap in der Privatwirtschaft (95/19, Team K), Bündelung von Sozialleistungen (410/21, Die Freiheitlichen), Löhne und Renten der Landtagsabgeordneten durch den Süd-Tiroler Landtag regeln (425/21, Süd-Tiroler Freiheit), Der touristische Entwicklungsstand der Gemeinden muss dringend aktualisiert werden (426/21, Grüne Fraktion), Bonus 110%: dringende Maßnahmen zur Förderung der Energieeffizienz (427/21, Movimento 5 Stelle), Änderungen der Zweckbestimmung (430/21, Partito Democratico - Liste Civiche) und Videoüberwachung an den WOBI-Gebäuden, die wiederholt von Vandalen beschädigt wurden (436/21, Fratelli d'Italia).

Die Debatte wird am Donnerstag bis zum Beginn der Zeit der Mehrheit fortgesetzt, die die Anträge 434/21, Förderung einer nachhaltigen Waldbewirtschaftung, und den Antrag Nr. 440/21 Sommerprojekte und Praktika für Jugendliche, beide von der SVP, einbringen wird.

Am Freitag um 10.00 Uhr steht die Wahl des/der Präsident/in und des/der Vizepräsident/in des Landtags für die zweite Hälfte der Legislaturperiode an.

Die Sitzung wird live auf www.landtag-bz.org und auf dem Youtube-Kanal des Landtags übertragen. Updates werden auch auf www.facebook.com/landtagconsigliocunsei und auf den anderen sozialen Kanälen (Instagram, Twitter, LinkedIn) des Landtags geliefert.

Hinweis: Die Pressetribüne bleibt den internen Mitarbeitern vorbehalten; Journalisten und Medienvertretern wird der Zugang zur Besuchertribüne gestattet (maximal 12 Personen, die eine Maske und Einweghandschuhe tragen oder desinfizierte Hände haben und einen Mindestabstand von einem Meter einhalten), sofern sie einen negativen SARS-CoV-2-Test, der nicht älter ist als 72 Stunden, oder alternativ einen CoronaPass vorweisen können.

(MC)